Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
derAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Ecoluxe GmbH
Werrestr. 90, 32049 Herford
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, die ein
Verbraucher (§ 13 BGB) mit der Ecoluxe GmbH über den Erwerb von Waren (insbesondere
Wärmepumpen und Zubehör) abschließt.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei
denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Die Präsentation von Waren in Prospekten, Katalogen oder Online-Angeboten stellt kein
bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer
Bestellung durch den Kunden.
Mit der Bestellung der Ware gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab.
Der Vertrag kommt zustande durch ausdrückliche Annahmeerklärung (schriftlich, per Fax
oder E-Mail) oder durch Auslieferung der bestellten Ware.
Der Vertragstext wird durch die Ecoluxe GmbH gespeichert. Eine Übermittlung an den
Kunden erfolgt auf dessen Anfrage per E-Mail.
§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Zusätzlich zum Kaufpreis fallen Versandkosten an, deren Höhe dem Kunden vor Abgabe der
Bestellung angezeigt wird.
Lieferungen erfolgen nur gegen Vorkasse, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Bei Zahlungsverzug ist die Ecoluxe GmbH berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§
288 BGB) zu verlangen. Darüber hinaus können pauschale Mahnkosten erhoben werden.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Ecoluxe GmbH.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln
und sie gegen Beschädigung und Verlust ausreichend zu sichern.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, ist die Ecoluxe
GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§ 5 Lieferung, Gefahrübergang, Annahmeverzug
Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung geht erst mit Übergabe der
Ware an den Kunden über.
Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Abnahme aus von ihm zu
vertretenden Gründen, so trägt er die dadurch entstehenden Mehrkosten. Nach fruchtlosem
Ablauf einer angemessenen Nachfrist ist die Ecoluxe GmbH berechtigt, Schadensersatz in
Höhe von mindestens 10 % des Nettopreises zu verlangen. Der Nachweis eines höheren
oder geringeren Schadens bleibt beiden Parteien vorbehalten.
§ 6 Widerrufsrecht und Rücksendung
Widerrufsrecht: Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den
Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt
die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die empfangenen Leistungen
zurückzugewähren. Die Ecoluxe GmbH erstattet Zahlungen innerhalb von 14 Tagen nach
Eingang der Rücksendung.
Kosten und Abwicklung der Rücksendung:
- Paketfähige Ware: Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
- Speditionsware (z. B. Wärmepumpen): Der Kunde ist verpflichtet, die Rücksendung
eigenständig über eine geeignete Spedition zu organisieren und die Kosten hierfür zu
tragen. Die Ware muss in der Originalverpackung oder einer gleichwertigen,
transportsicheren Verpackung zurückgegeben werden. Der Kunde trägt das Risiko von
Verlust oder Beschädigung der Ware auf dem Rücktransport, sofern er die Spedition selbst
auswählt. Es wird dem Kunden ausdrücklich empfohlen, eine Transportversicherung
abzuschließen. Sollte die Ware auf dem Rücktransport beschädigt oder unvollständig
eintreffen, haftet der Kunde für den dadurch entstandenen Wertverlust.
Ausnahmen: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2
Nr. 1 BGB).
§ 7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (§§ 434 ff. BGB).
Eine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantie besteht nur, wenn sie
ausdrücklich schriftlich von der Ecoluxe GmbH gewährt wird.
Ansprüche sind ausgeschlossen, wenn Mängel auf unsachgemäßen Gebrauch, fehlerhafte
Installation oder eigenmächtige Eingriffe zurückzuführen sind.
§ 8 Haftung
Die Ecoluxe GmbH haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei
Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die
Haftung auf den vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige
Vermögensschäden des Kunden ist ausgeschlossen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 9 Datenschutz
Die Ecoluxe GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden
ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe an Dritte
erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist.
§ 10 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG)
ist ausgeschlossen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder
werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien
verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem
wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Ecoluxe GmbH
Werrestr. 90, 32049 Herford
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, die ein
Verbraucher (§ 13 BGB) mit der Ecoluxe GmbH über den Erwerb von Waren (insbesondere
Wärmepumpen und Zubehör) abschließt.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei
denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Die Präsentation von Waren in Prospekten, Katalogen oder Online-Angeboten stellt kein
bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer
Bestellung durch den Kunden.
Mit der Bestellung der Ware gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab.
Der Vertrag kommt zustande durch ausdrückliche Annahmeerklärung (schriftlich, per Fax
oder E-Mail) oder durch Auslieferung der bestellten Ware.
Der Vertragstext wird durch die Ecoluxe GmbH gespeichert. Eine Übermittlung an den
Kunden erfolgt auf dessen Anfrage per E-Mail.
§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Zusätzlich zum Kaufpreis fallen Versandkosten an, deren Höhe dem Kunden vor Abgabe der
Bestellung angezeigt wird.
Lieferungen erfolgen nur gegen Vorkasse, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Bei Zahlungsverzug ist die Ecoluxe GmbH berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§
288 BGB) zu verlangen. Darüber hinaus können pauschale Mahnkosten erhoben werden.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Ecoluxe GmbH.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln
und sie gegen Beschädigung und Verlust ausreichend zu sichern.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, ist die Ecoluxe
GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§ 5 Lieferung, Gefahrübergang, Annahmeverzug
Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung geht erst mit Übergabe der
Ware an den Kunden über.
Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Abnahme aus von ihm zu
vertretenden Gründen, so trägt er die dadurch entstehenden Mehrkosten. Nach fruchtlosem
Ablauf einer angemessenen Nachfrist ist die Ecoluxe GmbH berechtigt, Schadensersatz in
Höhe von mindestens 10 % des Nettopreises zu verlangen. Der Nachweis eines höheren
oder geringeren Schadens bleibt beiden Parteien vorbehalten.
§ 6 Widerrufsrecht und Rücksendung
Widerrufsrecht: Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den
Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt
die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die empfangenen Leistungen
zurückzugewähren. Die Ecoluxe GmbH erstattet Zahlungen innerhalb von 14 Tagen nach
Eingang der Rücksendung.
Kosten und Abwicklung der Rücksendung:
- Paketfähige Ware: Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
- Speditionsware (z. B. Wärmepumpen): Der Kunde ist verpflichtet, die Rücksendung
eigenständig über eine geeignete Spedition zu organisieren und die Kosten hierfür zu
tragen. Die Ware muss in der Originalverpackung oder einer gleichwertigen,
transportsicheren Verpackung zurückgegeben werden. Der Kunde trägt das Risiko von
Verlust oder Beschädigung der Ware auf dem Rücktransport, sofern er die Spedition selbst
auswählt. Es wird dem Kunden ausdrücklich empfohlen, eine Transportversicherung
abzuschließen. Sollte die Ware auf dem Rücktransport beschädigt oder unvollständig
eintreffen, haftet der Kunde für den dadurch entstandenen Wertverlust.
Ausnahmen: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2
Nr. 1 BGB).
§ 7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (§§ 434 ff. BGB).
Eine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantie besteht nur, wenn sie
ausdrücklich schriftlich von der Ecoluxe GmbH gewährt wird.
Ansprüche sind ausgeschlossen, wenn Mängel auf unsachgemäßen Gebrauch, fehlerhafte
Installation oder eigenmächtige Eingriffe zurückzuführen sind.
§ 8 Haftung
Die Ecoluxe GmbH haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei
Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die
Haftung auf den vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige
Vermögensschäden des Kunden ist ausgeschlossen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 9 Datenschutz
Die Ecoluxe GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden
ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe an Dritte
erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist.
§ 10 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG)
ist ausgeschlossen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder
werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien
verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem
wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
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